28.05.2009 -
Die Europawahl am 7. Juni ist eine Richtungsentscheidung: Es geht um die politische Richtung für Europa und die Europäische Union im neuen Jahrzehnt. Die SPD steht für ein starkes und soziales Europa als Antwort auf die Globalisierung und die Wirtschafts- und Finanzkrise.
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06.05.2009 -
Klare Kante. Die Wahlzeitung der SPD steht als PDF-Download zur Verfügung. Franz Müntefering schreibt über das SPD Wahlprogramm "Sozial und demokratisch.", lesen Sie die SPD Positionen zur Europawahl am 07. Juni und ein Interview mit dem SPD Spitzenkandidaten Martin Schulz.
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20.04.2009 -
Einstimmig hat der SPD-Parteivorstand am 18. April den Entwurf für das Regierungsprogramm zur Bundestagswahl beschlossen - und folgt damit geschlossen den Vorschlägen von Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier für ein solidarisches, gerechtes und erfolgreiches Deutschland.
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18.03.2009 -
Wir befinden uns in der größten Wirtschaftskrise in der Geschichte der Bundesrepublik.
Mit dem Konjunkturpaket haben Sozialdemokraten schnelle Maßnahmen zur Belebung
der Binnennachfrage durchgesetzt, damit die Auswirkungen der Krise abgemildert werden.
Große Bedeutung kommt der Arbeit der Job-Center zu. Die Beschäftigten müssen ihre ganze
Kraft für die Betreuung und Vermittlung von Arbeitslosen einsetzen, was sie auch mit großem
Engagement tun. In dieser Situation lassen CDU und CSU die Beschäftigten der ARGEn und die
Arbeitslosen im Regen stehen. Sie blockieren eine Neuorganisation der ARGEn, die durch ein
Urteil des Bundesverfassungsgerichtes notwendig ist.
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27.02.2009 -
Die internationale Finanzmarktkrise schlägt immer mehr auf die deutsche Wirtschaft durch. Experten
sagen für dieses Jahr einen deutlichen Wachstumseinbruch voraus, die Exporte sind bereits erheblich
zurückgegangen. Im Februar ist die Arbeitslosigkeit wieder auf über 3,5 Millionen gestiegen.
Die SPD tut deshalb alles, um die Wirtschaft wieder anzukurbeln und die Arbeitslosigkeit zu
bekämpfen. Das Konjunkturpaket, das wir in der großen Koalition beschlossen haben, trägt eine
deutliche sozialdemokratische Handschrift und hilft mit, die Folgen der Wirtschaftskrise für Arbeitnehmerinnen, Arbeitnehmer, Familien und Unternehmen abzufedern.
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30.09.2008 -
SPD-Generalsekretär Hubertus Heil hat sich erfreut über den erneuten Rückgang der Arbeitslosigkeit in Deutschland gezeigt. Wie die Bundesagentur für Arbeit am Dienstag in Nürnberg mitteilte, waren im September 3,081 Millionen Menschen arbeitslos gemeldet - so wenig wie seit 16 Jahren nicht mehr. Dies sei die Bestätigung dafür, dass sozialdemokratische Arbeitsmarktpolitik "erfolgreich" sei, sagte Heil.
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30.05.2008 -
Kurz vor dem am Samstag stattfindenden Zukunftskonvent der SPD in Nürnberg hat die Parteispitze ein Papier mit dem Titel "Aufstieg und Gerechtigkeit. Impulse für Deutschlands Zukunft" vorgelegt. Über 3.000 Mitglieder und Sympathisanten werden das Papier in Nürnberg beraten.
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| 1. Wann wir schreiten Seit‘ an Seit‘ Und die alten Lieder singen Und die Wälder wieder klingen, Fühlen wir es muss gelingen: |: Mit uns zieht die neue Zeit. :| |
2. Einer Woche Hammerschlag, Einer Woche Häuserquadern Zittern noch in unsern Adern, Aber keiner wagt zu hadern: |: Herrlich lockt der Sonnentag. :| |
| 3. Birkenlaub und Saatengrün: Wie mit bittender Gebärde Hält die alte Mutter Erde, Daß der Mensch ihr eigen werde, |: Ihm die vollen Hände hin. :| |
5. Wann wir schreiten Seit‘ an Seit‘ Und die alten Lieder singen Und die Wälder wieder klingen, Fühlen wir es muss gelingen: |: Mit uns zieht die neue Zeit. :| Wann wir schreiten Seit‘ an Seit‘ |
Download Deutschlandplan (.pdf)
SPD Regierungsprogramm - Download (.pdf)
Einstimmig hat der SPD-Parteivorstand am 18. April den Entwurf für das Regierungsprogramm zur Bundestagswahl beschlossen - und folgt damit geschlossen den Vorschlägen von Frank-Walter Steinmeier für ein solidarisches, gerechtes und erfolgreiches Deutschland.
Download (.pdf) SPD Regierungsprogramm 2009 (Entwurf)
Rede von Außenminister Dr. Frank-Walter Steinmeier bei der 45. Münchener Sicherheitskonferenz am 6. Februar 2009
Download (.pdf)


Deutschland befindet sich – wie sehr viele andere Länder auch – aufgrund der internationalen Banken- und Finanzkrise in einer schwierigen wirtschaftlichen Lage.
Mit insgesamt drei Maßnahmenpaketen steuern wir aktiv gegen diese Krise an. Nach dem Schutzschirm für den Finanzmarkt, der ganz wichtig für die konjunkturelle Erholung ist, wurde im November das erste ausdrückliche Konjunkturpaket in Höhe von rund 30 Milliarden Euro beschlossen.
Das zweite Konjunkturpaket, das am 12. Januar 2009 im Koalitionsausschuss beschlossen worden ist und am 13. Februar im Bundestag verabschiedet wird, hat einen Umfang von rund 50 Milliarden Euro.
Alle drei Maßnahmen werden mit dazu beitragen, dass die Konjunktur in Deutschland bald wieder in Gang kommt, Arbeitsplätze gesichert und Qualifizierung gefördert wird.
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