www.karin-kortmann.de Home | Sitemap | Newsletter | Impressum
Service > Aktueller Begriff

Service

Der Aktuelle Begriff

Wissen & Kurzinformation

"Der Aktuelle Begriff" ist eine übersichtliche Kurzinformationen über neue oder verstärkt in der politischen Diskussion auftretende Begriffe und Themen mit Überblicken, Einführungen und Analysen.

Herausgegeben wird „Der Aktuelle Begriff“ von den wissenschaftlichen Diensten des Deutschen Bundestag, die alle Fachinformationen auf die Fragestellungen der Mitglieder, Gremien und Fraktionen des Deutschen Bundestages zusammenstellen.

Die Ausgaben erscheinen in lockerer Reihenfolge und Sie können die PDF-Dokumente auf dieser Seite herunterladen. 


Der Aktuelle Begriff

Wahlgeschichte der gesamtdeutschen Bundestagswahlen seit 1990

September 2009

Seit der Deutschen Einheit im Jahr 1990 fanden bisher fünf Bundestagswahlen statt, bei denen dreimal die Unionsparteien - 1990, 1994 und 2005 - sowie zweimal die SPD - 1998 und 2002 - stärkste politische Kraft wurden. Als Ergebnis der Bundestagswahl 1990 setzten CDU, CSU und FDP unter Bundeskanzler Dr. Helmut Kohl (CDU) ihr Regierungsbündnis fort, das 1994 von den Wählern erneut bestätigt wurde. 1998 errang eine Koalition aus SPD und Bündnis 90/Die Grünen unter Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) die Mehrheit. Bei den Bundestagswahlen 2002 konnte sich die rot-grüne Koalition knapp behaupten. Nach der vorgezogenen Bundestagswahl 2005, bei der SPD und Bündnis 90/Die Grünen ihre Mehrheit verloren, kam es zur Bildung einer Großen Koalition zwischen CDU, CSU und SPD unter Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (CDU).
Icon Download (.pdf)

Linie

Der Aktuelle Begriff

Die konstituierende Sitzung des ersten Deutschen Bundestages am 7. September 1949

September 2009

"Unter einem regenschweren Himmel, aber in der leuchtenden Fülle von Fahnen und Blumen", habe die Bundesrepublik Deutschland den Tag der konstituierenden Sitzungen des Deutschen Bundestages und des Bundesrats erlebt, schrieb die Tageszeitung "Die Welt" am 8. September 1949. Der Tag begann mit Festgottesdiensten im Bonner Münster und in der Lutherkirche. Um 11.00 Uhr konstituierte sich der Bundesrat im gerade fertig gestellten Bundeshaus und wählen Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Arnold (CDU) zum ersten Bundesratspräsidenten.
Icon Download (.pdf)

Linie

Der Aktuelle Begriff

60 Jahre Deutscher Bundestag - Die parlamentarischen Schauplätze

August 2009

In den vergangenen 60 Jahren tagte der Deutsche Bundestag in nicht weniger als acht verschiedenen Plearsälen in sechs verschiedenen Gebäuden. Standen den 402 Abgeordneten des Ersten Deutschen Bundestages in Bonn zunächst nur 68 Büros mit je knapp 11 m² zur Verfügung, umfasst das Parlamentsviertel in Berlin heute mehrere Tausend Büro- und Sitzungsräume. Das Reichstagsgebäude und die markante kuppel besuchten seit dem Umzug nach Berlin mehr als 15 Millionen Menschen.
Icon Download (.pdf)

Linie

Der Aktuelle Begriff

Das Superwahljahr 2009

Im Jahr 2009 finden in der Bundesrepublik insgesamt 15 Wahlen zum Deutschen Bundestag, zu den Länderparlamenten, zu Kommunalvertretungen und zum Europaparlament statt. Hinzu kommt die Wahl des Bundespräsidenten durch die Bundesversammlung. Aufgrund dieser Häufung von Wahlen wird auch vom „Superwahljahr" 2009 gesprochen. Eine vergleichbare Situation hatte es unter anderem auch 1994 gegeben, als binnen 12 Monaten 19 Urnengänge - so viele wie noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland - anstanden. Damals bestimmte die Gesellschaft für Deutsche Sprache den Begriff „Superwahljahr' zum Wort des Jahres 1994.
Icon Download (.pdf)

Linie

Der Aktuelle Begriff

Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Vertrag von Lissabon

Juli 2009

Mit Urteil vom 30. Juni 2009 hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) entschieden, dass das deutsche Gesetz zum Vertrag von Lissabon (Zustimmungsgesetz) mit dem Grundgesetz vereinbar ist. Auch gegen das Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes (Art. 23, 45 und 93) bestehen keine verfassungsrechtlichen Bedenken. Hingegen ist das Gesetz über die Ausweitung und Stärkung der Rechte des Bundestages und des Bundesrates in Angelegenheiten der Europäischen Union (sog. Begleitgesetz) verfassungswidrig, insoweit es Bundestag und Bundesrat keine hinreichenden Beteiligungsrechte im europäischen Rechtsetzungs- und Vertragsänderungsverfahren einräumt.
Icon Download (.pdf)

Linie

Der Aktuelle Begriff

Überhangmandate von der 1. bis zur 16. Wahlperiode

Juli 2009

Überhangmandate entstehen, wenn eine Partei in den Wahlkreisen eines Landes mehr Sitze erworben hat. als ihr nach ihrem Verhältnisanteil an der Gesamtzahl der Sitze zustehen. Die in den Wahlkreisen errungenen Sitze verbleiben der Partei: die gesetzliche Gesamtzahl der Sitze erhöht sich um die Unterschiedszahl, § 6 Abs. 5 Bundeswahlgesetz (BWahIG). Die Überhangmandatsregelung wird vom Gesetzgeber als Teilelement der personalisierten Verhältniswahl gesehen.
Icon Download (.pdf)

Linie

Der Aktuelle Begriff

Die Schweinegrippe - eine neue Pandemie

Juni 2009

Nach dem Ausbruch der Schweinegrippe (Mexikanische Grippe, Neue Grippe) Ende April 2009 in Nordamerika hat sich das Virus in vielen Regionen der Well ausgebreitet. Am 11. Juni hat die Weltgesundheitsorganisation WHO die Alarmstufe 6 ausgerufen und damit die Schweinegrippe zur Pandemie erklärt, zu einem v/eltweiten Seuchenzug des Erregers H1N1. Im Gegensatz zur Epidemie ist eine Pandemie örtlich nicht beschränkt. Eine Influenzapandemie, um die es sich hier handelt, wird durch ein neuartiges Infiuenzavirus verursacht, das in der Lage ist, schwere Erkrankungen hervorzurufen und sich effektiv von Mensch zu Mensch zu verbreiten.
Icon Download (.pdf)

Linie

Der Aktuelle Begriff

Insolvenz von Unternehmen

März 2009

Im Jahr 2008 wurden insgesamt 29.291 Unternehmen in Deutschland insolvent. Die hiervon betroffenen Gläubigerforderungen beliefen sich auf ca. 22 Mrd. Euro. Damit war die Zahl der Unternehmensinsolvenzen 2008 zwar insgesamt gegenüber dem Vorjahr rückläufig, angesichts der gegenwärtigen Finanz- und Wirtschaftskrise gehen Studien für das Jahr 2009 jedoch von einer steigenden Zahl von Unternehmensinsolvenzen aus.
Icon Download (.pdf)

Linie

Der Aktuelle Begriff

Patente und Lizenzen in der Insolvenz

März 2009

Anlässlich der Krise des US-amerikanischen Autoherstellers General Motors (GM) wurde unter anderem berichtet, dass der Autobauer Opel seine Patente an GM „abgegeben" habe und nun für jedes verkaufte Auto Lizenzgebühren zahle. Die mögliche Insolvenz eines der beiden oder beider beteiligten Unternehmen wirft rechtlich die grundsätzliche Frage auf, welchen Regelungen Patente und Lizenzverträge in derartigen Situationen unterliegen.
Icon Download (.pdf)

Linie

Der Aktuelle Begriff

Cross-Border-Leasing vor dem Hintergrund der Finanzkrise

März 2009

Mitte der 1990er Jahre, als deutsche Städte und Gemeinden anfingen. Kanalisationssysteme und Kläranlagen. Straßenbahnschienen. Schulgebäude oder Wasserwerke an US-Investoren langfristig zu verleasen: um sie anschließend wieder zurück zu mieten, wurden die finanziellen Vorteile sowie die Risiken des so genannten Cross-Border-Leasings (CBL) kontrovers diskutiert. Viele Stadtkämmerer und kommunale Unternehmen hofften damals auf schnelle Finanzspritzen für ihre leeren Kassen. Kritiker befürchteten hingegen, dass die Kommunen langfristig eher finanzielle Verluste erleiden würden und ihrem Auftrag zur öffentlichen Daseinsfürsorge in Teilen nicht mehr nachkommen könnten.
Icon Download (.pdf)

Linie

Index:   1  |  2  |  3  |  4