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Berlin

SPD-Bundestagsfraktion

Sitzungssaal
Sitzungssaal der SPD-Bundestagsfraktion im Reichstagsgebäude

Die Fraktionen sind Vereinigungen von mindestens fünf vom Hundert der Mitglieder des Bundestages, die derselben Partei oder solchen Parteien angehören, die auf Grund gleichberechtigter politischer Ziele in keinem Land miteinander in Wettbewerb stehen.

Der (erweiterte) Fraktionsvorstand

Die Arbeit einer großen Fraktion wie der SPD-Bundestagsfraktion muss geplant, koordiniert und organisiert werden. Dies ist die Aufgabe des Fraktionsvorstandes. Er berät die langfristigen Ziele und bereitet die aktuelle parlamentarische Arbeit vor. Die Entscheidungen treffen aber alle Abgeordneten nach Information durch die Ausschussarbeitsgruppen in den Fraktionssitzungen.

Der Fraktionsvorstand setzt sich zusammen aus den Mitgliedern des Geschäftsführenden Fraktionsvorstands und 30 aus der Fraktion gewählten Mitgliedern (erweiterter Fraktionsvorstand). Der Fraktionsvorstand führt die Geschäfte der Fraktion, plant ihre Arbeit, bereitet die Fraktionssitzungen vor und berichtet der Fraktion über seine Beratungen. In der Regel tagt der Fraktionsvorstand in den Sitzungswochen montags um 17 Uhr.

Der Geschäftsführende Fraktionsvorstand

Für die laufenden Geschäfte ist der Geschäftsführende Fraktionsvorstand zuständig. Er setzt sich aus dem Fraktionsvorsitzenden Dr. Frank Steinmeier und seinen von der Fraktion gewählten Stellvertreter/innen sowie Parlamentarischen Geschäftsführer/innen zusammen.

Die stellvertretenden Vorsitzenden koordinieren die inhaltliche Arbeit in den jeweiligen Politikbereichen. Für die Durchführung der parlamentarischen, juristischen und organisatorischen Aufgaben der Fraktionsverwaltung sind die Parlamentarischen Geschäftsführer verantwortlich.

Arbeitsgruppen

Die fachpolitische Arbeit wird schwerpunktmäßig in den Arbeitsgruppen der Fraktion vorbereitet. Insgesamt gibt es in der SPD-Bundestagsfraktion 22 sogenannte Ausschussarbeitsgruppen, die inhaltlich der fachlichen Einteilung der Bundestagsausschüsse entsprechen. Neben den Ausschuss-Arbeitsgruppen gibt es weitere Arbeitsgruppen in denen die politische Arbeit zu bestimmten Themen behandelt wird. "Einfache" Arbeits- und Querschnittsgruppen gibt es derzeit beispielsweise zu den Themen Aufbau Ost, Energie, Bürgerschaftliches Engagement und "Neue Akzente in der Familienpolitik". 
 

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