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Berlin > Meldungen

Trauer

23.07.2011 -  Die grausamen Anschläge auf das Regierungsviertel und das Jugendcamp in Stockholm, lassen uns alle fassungslos und erschüttert nach dem Warum fragen. Mehr als achtzig junge Menschen wurden Opfer eines hasserfüllten Überfalls. Viele schweben noch in Lebensgefahr. Mein ganzes Mitgefühl gilt ihren Eltern,Geschwistern, Verwandten und Freunden. Mit dieser Tat ist das Grundvertrauen einer ganzen Nation verletzt worden. Wie soll da wieder Freude und Zuversicht wachsen?

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Zur heutigen Regierungserklärung der Bundeskanzlerin erklärt die Düsseldorfer SPD-Vorsitzende Karin Kortmann:

17.03.2011 -  Zur heutigen Regierungserklärung der Bundeskanzlerin erklärt die Düsseldorfer SPD-Vorsitzende Karin Kortmann: „Das war keine ‚Regierungserklärung zur Lage in Tokio‘, sondern eine Aneinanderreihung von Rechtfertigungen zur Kernkraftideologie der Union. Wenn wir etwas aus den Vorkommnissen von Japan lernen, dann doch das, dass die atomare Kraft dort 1945 als Kriegswaffe verheerendes Unglück über die Menschen und das Land gebracht hat und 66 Jahre später eine Apokalypse droht, die die Gefährlichkeit der Atomenergie nach Tschernobyl erneut belegt..." Die Rede von Sigmar Gabrien Sie rechts unter download.   Link weiter...

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Gabriel: Niedriglöhne von Frauen beseitigen

10.03.2011 -  Die SPD fordert ein Maßnahmenpaket gegen Niedriglöhne von Frauen. Hierzu erklärt der Vorsitzende der SPD, Sigmar Gabriel: Einkommensarmut ist in Deutschland weiter vor allem weiblich. 70 Prozent der im Niedriglohnsektor Beschäftigten sind Frauen. Ein Grund ist, dass Frauen überproportional in Teilzeit oder geringfügig beschäftigt sind. Aber auch 33 Prozent der vollzeitbeschäftigten Frauen verdienen unterhalb der Niedriglohnschwelle. Die SPD hält deshalb ein kurzfristiges Maßnahmenbündel für dringend erforderlich. Damit wollen wir der Einkommensdiskriminierung von Frauen auf dem Arbeitsmarkt entgegen wirken:   Link weiter...

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Gratulation an Olaf Scholz

Die SPD ist wieder da!

20.02.2011 -  Glückwunsch der Düsseldorfer Sozialdemokraten nach Hamburg. Olaf Scholz ist ein Meisterstück gelungen. Danke für diesen großartigen Jahresauftakt.

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Sozialpolitisches Debakel

CDU lässt Hartz IV Gespräche bewußt scheitern.

09.02.2011 -  Dazu erklärt die Düsseldorfer SPD-Vorsitzende Karin Kortmann: „Die Art und Weise wie monatelang auf dem Rücken von Hilfeempfängern der Koalitionspoker ausgetragen wurde, ist unerträglich. Bewusst hat die Bundesregierung das Scheitern in den Verhandlungsrunden mit der SPD einkalkuliert. Ihr geht es nicht um Systemverbesserungen, sondern lediglich um eine Deckelung der Finanzausgaben. 5 Euro und nicht mehr. Die Bundeskanzlerin hat ihre Arbeits- und Sozialministerin öffentlich vorgeführt...   Link weiter...

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Kürzungen der Bundesregierung belasten Kinder und Jugendliche in Düsseldorf

Anlässlich des Internationalen Tags der Kinderrechte am 20. November erklärt die Vorsitzende der SPD Düsseldorf, Karin Kortmann:

18.11.2010 -  „Kinder haben bei der aktuellen Bundesregierung keine starke Lobby. Denn das Sparpaket der schwarz-gelben Regierungskoalition führt zu harten Einschnitten für Kinder und Jugendliche.“ Nächste Woche wird im Deutschen Bundestag der Bundeshaushalt für das Jahr 2011 verabschiedet. Die geplanten Kürzungen werden Kinder und Jugendliche auch in der Landeshauptstadt Düsseldorf belasten. Die Bundesregierung will beispielsweise bei der Jugendpolitik, der Arbeitsmarktförderung, dem Bund-Länder-Programm Soziale Stadt, dem Wohngeld, dem Elterngeld sowie den Jugendfreiwilligendiensten kürzen. Andere wichtige Projekte wie der Ausbau der frühkindlichen Bildung werden vernachlässigt.   Link weiter...

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Die Zerschlagung der Sozialsysteme hat begonnen

Schwarz-Gelb macht Gesundheitspolitik auf dem Rücken der Schwachen

12.11.2010 -  Zu den Entscheidungen in der Gesundheitspolitik, die heute im Deutschen Bundestag verabschiedet werden sollen, erklärt die Düsseldorfer SPD-Vorsitzende Karin Kortmann: „Wenn der Bundestag heute der sog. „Gesundheitsreform“ der Bundesregierung zustimmt, hat sich schwarz-gelb endgültig von der solidarischen Gemeinschaftsfinanzierung verabschiedet. Der Einstieg in die private Risikoversicherung hat begonnen.   Link weiter...

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20 Jahre Vereinigung der SPD in Ost und West

Rede des Parteivorsitzenden Siegmar Gabriel

25.09.2010 -  Vor zwanzig Jahren vereinigten sich die SPD in Ost und West zur gesamtdeutschen SPD. Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands gedachte daran während eines Festakts in Berlin. Im folgenden die Rede des Parteivorsitzenden Siegmar Gabriel.   Link weiter...

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