Kompaktinfo
Konjunkturpaket für Düsseldorf
Leitantrag der SPD Düsseldorf
16.02.2009 -
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Die derzeitige Wirtschafts- und Finanzkrise erfordert auch in Düsseldorf schnelles Handeln. Auf kommunaler Ebene besteht dringender Handlungsbedarf und Düsseldorf hat als finanzkräftige Stadt die Möglichkeit, zusätzlich zum Konjunkturpaket auf Bundesebene, weitere Fördermaßnahmen einzuleiten.
Düsseldorf ist eine starke Stadt, die aber unter dem CDU-Oberbürgermeister weit hinter ihren Möglichkeiten und Potentialen bleibt. Wir müssen sofort handeln und mit einem Konjunkturpaket die Chancen auf Arbeitsplatz- und Wohlstandssicherung in Angriff nehmen.
Wir Sozialdemokraten in Düsseldorf erwartet von der Stadtregierung unter Oberbürgermeister Dirk Elbers nachhaltige Handlungskonzepte, die wir aber von der CDU nicht sehen.
Es geht um innovative Konzepte für Düsseldorf, um die Wirtschafts- und Finanzkrise zu meistern und um die Arbeitsplatzsicherung am Wirtschaftsstandort Düsseldorf. Es kann nur über die Schaffung von neuen innovativen Qualitätsprodukten in Düsseldorf eine dauerhafte Sicherung der Wirtschaftskraft erreicht werden. Dazu müssen z.B. regionale Kooperationen geschaffen werden und mehr in die Infrastruktur investiert werden. Weiterhin müssen die Sektoren Bildung, Qualifizierung und Wissenschaft gestärkt und ausgebaut werden. Düsseldorf muss ein leistungsstarker Wissenschaftsstandort werden, der gerade in Zukunftsbranchen wie dem Gesundheitssektor sein Potential nutzen muss.
Wie die Stadt einen Weg durch die Krise finden kann, ohne dass Arbeitsplätze und Wohlstand in Düsseldorf gefährdet sind, machte die Düsseldorfer SPD auf ihrem Parteitag letzten Samstag deutlich.
Über 250 SPD-Delegierte und Gäste kamen in die Heinrich-Heine-Gesamtschule, um Franz Müntefering live zu erleben, der über die Finanzkrise sprach und für eine ökologische und soziale Erneuerung plädierte.
In seiner Rede hat der SPD-Vorsitzende den GenossInnen Zuversicht vermittelt und deutlich gemacht, dass die SPD durch überzeugende Sozialpolitik gewinnen kann - und das ohne auf dem politischen Gegner rumzuhacken. Gemeinsam können wir Sozialdemokraten unser erklärtes Ziel erreichen: zu regieren und damit sozial gerechte Politik umzusetzen.
Die Düsseldorfer SPD beschloss auf dem Parteitag einen Leitantrag zur aktuellen Finanzkrise und machte deutlich, dass die Stadt "kräftige Impulse" zur Stabilisierung der Wirtschaft aussenden muss.
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